Junge Welt about the conference with Die Linke party in Berlin (on German language)

 

Frieden und Demokratie nur mit Rußland

Nach einer Podiumsdiskussion über Demokratie und Medien haben die Arbeitsgruppe »Mittelosteuropa« der Partei Die Linke und Mitarbeiter des Moskauer Zentrums zur Erforschung demokratischer Prozesse »Kvorum« am Donnerstag eine Erklärung abgegeben:
Wir, die Vertreter der Podiumsdiskussion zum Thema »Demokratie in Gefahr? – Demokratie im 21. Jahrhundert in der EU und Rußland«, erklären im Ergebnis unserer Debatte und mit dem Blick auf die bestehende Realität: Die EU und ihre Mitgliedsstaaten befinden sich in einer tiefen Krise – der Finanzen und der Wirtschaft – die mehr und mehr das gesamte gesellschaftliche System erfaßt und die zu Einschränkungen und Abbau von Demokratie führt. Die Medien werden genutzt und eingesetzt, um gesellschaftliche Transparenz einzuschränken und Bilder zu vermitteln, die einer konservativen Politik dienen und durch fehlende Transparenz Bewegungen für mehr Demokratie blockieren.

Europa steht in der Herausforderung, zwischen den Staaten der Europäischen Union und dem östlichen Teil Europas, besonders Rußland, eine strategische Partnerschaft zu gestalten, die einem guten Miteinander, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und dem Frieden in ­Europa und in der Welt dient.

Wir verstehen unseren Dialog als Teil einer demokratischen und sozialen Bewegung und werden auch unsere Bemühungen fortsetzen.

Wir wenden uns an die breite Öffentlichkeit, dem Abbau von Demokratie entschieden entgegenzutreten und gemeinsam mehr Demokratie zu fordern und zu gestalten. Wir halten an dem Grundsatz fest, Frieden und Demokratie in Europa wird es nicht gegen, sondern nur mit Rußland geben.

Der 65. Jahrestag des Sieges der alliierten Truppen über den Hitlerfaschismus und wie es der ehemalige Bundespräsident v. Weizsäcker 1985 betonte, der Befreiung, sollte Anlaß für Ehrung und Mahnung sein.

Wir wenden uns: an die Parlamentarier und Parlamente, an die Regierungen in Rußland und der BRD sowie an die breite Öffentlichkeit, sich in diesem Sinne einzusetzen!

Unterzeichner u.a.: Wladimir Semjonow, Wassili Emeljanow, Elena Vtorygina, Hans Modrow, Wolfgang ­Gehrcke

 
Junge Welt
The press about us, 24.12.2009